31. Oktober 2020 – 15:00 Uhr – Moritzplatz Augsburg
Für bessere Berücksichtigung von Selbständigen und Kleinunternehmern in der Corona-Politik!
Selbständige und Unternehmen aus Kultur, Gastronomie, Veranstaltungs- und Reisebranche stehen vor dem Aus!
Unsinnige Maßnahmen wie eine Sperrstunde um 21 Uhr, oder das rechtswidrige Beherbergungsverbot, fehlende oder falsche Hilfsangebote, zerstören die Lebensgrundlagen vieler Unternehmer.
Soloselbständige bekommen derzeit wenig oder keine Hilfe, selbst Harz IV wird z.T. verweigert, wenn noch Vermögenswerte vorhanden sind – wie z.B. die teure Konzertgeige.
Kultur wird unverhältnismäßig beschränkt.
Selbständigen wird die Existenzgrundlage entzogen.
Eine nachvollziehbare Abwägung zwischen dem Schaden, der durch die Einschränkungen und Berufsverbote verursacht wird und dem erwartbaren Nutzen lässt sich derzeit nicht erkennen.
Dagegen hat sich die Demo am 31.10.2020 gerichtet.
Hier eine Zusammenfassung der Veranstaltung als Video:
Das wurde in der Presse berichtet:
In der AZ vom 1.11.2020:
FDP-Kandidat kritisiert „Zwei-Klassen-Corona-Politik“
Der Augsburger FDP-Bundestagskandidat und Rechtsanwalt Alexander Meyer forderte ein Ende der „Zwei-Klassen Corona-Politik“. Große Unternehmen würden mit staatlichen Hilfen in Milliardenhöhe unterstützt, im öffentlichen Dienst gebe es Gehaltserhöhungen, während Künstler und Gastronomen durch den Lockdown praktisch ein Berufsverbot hätten und ums Überleben kämpfen, so Meyer.
„Wir wollen keine Neiddebatte, aber Gleichbehandlung in einer Notlage von nationalem Ausmaß.“ Gerade die Solo-Selbstständigen würden derzeit still vor sich hin leiden und nicht öffentlich wahrgenommen. Zwar hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in der zweiten Welle der Pandemie weitere Finanzhilfen für Unternehmen und Selbstständige angekündigt. Meyer fordert jedoch effektive umsatzorientierte Ausfallzahlungen über die Finanzämter statt eines „planwirtschaftlichen Ansatzes der Bundesregierung“.
Auch die neuen Regelungen zum Lockdown im November sieht der Anwalt kritisch. „Es ist eine Mischung aus Aktionismus und falscher Schwerpunktsetzung.“ Die Gastromomie werde geschlossen, obwohl dort viel in die Sicherheit investiert worden sei und die Infektionszahlen im privaten Bereich wesentlich höher seien. So werde die Akzeptanz der Bevölkerung verspielt. „Einschränkungen, die wenig nutzen und hohe Kollateralschäden bringen, müssen beendet werden“, forderte er.
Augsburger Allgemeine vom 1.11.2020
Bei ATV:
Der Corona-Lockdown in Augsburg steht kurz bevor. Am Samstag um 15 Uhr ist in der Stadt Augsburg eine Demonstration geplant. Initiator ist dieses Mal der Augsburger FDP Bundestagskandidat Alexander Meyer:
In der Stadtzeitung
„Die Demonstration richtet sich gegen die existenzgefährdenden Auswirkungen der Corona-Politik für Selbständige, Kulturschaffende, Kleinunternehmer und Gastronomen“, erklärte er im Vorfeld in einer Pressemitteilung.
Rettungsprogramm wie Überbrückungshilfen oder Kurzarbeitergeld hätten während der Pandemie erfolgreich Unternehmen gestützt und Angestellte vor Entlassungen bewahrt. Kaum beachtet würden laut Meyer jedoch die „Nöte von Soloselbständigen und Unternehmen aus der Kultur, Gastronomie, Veranstaltungs- und Reisebranche“. „Statt Rettungsprogramme zielgerichtet auf diese für die deutsche Wirtschaft nicht unwesentlichen Wertschöpfenden anzupassen, beschloss die Bundesregierung einen leichteren Zugang zu Hartz IV“, erklärte der Veranstalter der Demonstration weiter.
Stadtzeizung – Beitrag vom 31.10.2020